Stellungnahme des Vorstandes des Nahost-Forums e. V. zum Israel-Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Mitte März 2008

Als eine zivilgesellschaftliche Organisation in der Bundesrepublik Deutschland, in der sich auch eine Gruppe von ehemaligen Botschaftern aus Ost und West engagiert hat, sieht sich das Nahost-Forum e.V. angesichts des in deutschem Namen an sechs Millionen Juden verübten Verbrechens, der Schoa, in der daraus resultierenden historischen Pflicht insbesondere auch gegenüber Israel als erklärtem Staat aller Juden in der Welt. Dementsprechend begrüßen wir nachdrücklich das Bemühen der deutschen Bundeskanzlerin um enge, vertrauensvolle Beziehungen zwischen Deutschland und Israel und ihren dortigen Besuch aus Anlass des 60. Jahrestages der israelischen Staatsgründung.

Bei aller dieser Würdigung wie des erreichten neuen Standes der bilateralen Beziehungen in Gestalt der gemeinsamen israelisch-deutschen Kabinettssitzung ergeben sich für uns dennoch speziell auch im Zusammenhang mit dem Auftreten der Kanzlerin während dieser Reise eine Reihe von Kritikpunkten, die für Frieden und Stabilität in der Nahostregion von höchster Relevanz sind und damit auch im Interesse Israels selbst liegen. So ist kritisch zu hinterfragen, warum die Kanzlerin ihre Israel-Reise nicht gleichzeitig mit einem Besuch der seit 1967 von Israel okkupierten palästinensischen Gebiete verbunden hat, um so auch ihr Verständnis für das bislang ungelöste Schicksal der Palästinenser zu bekunden. Und dies noch um so mehr, da sich für Deutschland aufgrund der besonderen Entstehungsgeschichte Israels und dem damit einhergehenden israelisch-palästinensischen Konflikt zwangsläufig auch gegenüber den Palästinensern eine besondere historische Verpflichtung ergibt.

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