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Jahresversammlung des Nahost-Forum e.V.

Nach einem Vortrag von Dr. Heinz-Dieter Winter zur gegenwärtigen Situation im Nahen Osten hat das Nahost-Forum e. V. am 26. Februar 2009 seine Jahresversammlung für 2008 durchgeführt. Sowohl der Bericht des Vorstands als auch der des Schatzmeisters sowie der Kassenprüfer wurden einstimmig gebilligt, womit dem Vorstand Entlastung erteilt wurde. Im Bericht des Vorstands, den dessen Vorsitzender, Botschafter a. D. Heinz Knobbe, erstattete, heißt es:

„Im Jahre 2008 hat sich die Situation in unserer Region nicht entschärft. Im Gegenteil. In Afghanistan eskaliert der Krieg. Irak ist nach wie vor, vor allem sicherheitspolitisch, noch instabil. Der israelisch-palästinensische Konflikt hat sich zugespitzt.

Als Nahost-Forum liegen uns Frieden und Stabilität im Nahen Osten sehr am Herzen. Wir möchten heute nochmals bekräftigen, dass wir am Existenzecht Israels nicht rütteln lassen, dass jedoch die machtausübenden politischen Kreise Israels sich endlich zu den relevanten Sicherheitsrats-.Resolutionen der UNO bekennen und diese umsetzen müssen. Völkerrecht und Frieden sind zwei Seiten einer Medaille. Wir Deutsche haben eine besondere Verpflichtung gegenüber dem leidgeprüften jüdischem Volk, aber auch gegenüber dem seiner elementarischen Rechte beraubten palästinensischen Volk….


Im Bericht des Vorstands wollen wir uns heute auf 4 Punkte beschränken:

1. Informations- und Diskussionsveranstaltungen
2. Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Partnern
3. Öffentlichkeitsarbeit
4. Mitgliederbewegung

zu 1. (Veranstaltungen)

Wie in den vorangegangenen Jahren, so bildeten auch 2008 die vom Vorstand organisierten monatlichen Veranstaltungen eine Hauptsäule unseres Vereinslebens.

Bis auf die Sommermonate fanden regelmäßige monatliche Zusammenkünfte statt, die von den Mitgliedern rege besucht wurden und zu denen wir zumindest partiell auch zahlreiche Gäste begrüßen konnten.
Ausgenommen von diesem Monatsrhythmus waren allerdings die Monate April und Mai. Hier hatte sich der Vorstand aus gegebenem Anlass dafür entschieden, keine eigenen Veranstaltungen zu organisieren, sondern stattdessen den Vereinsmitgliedern die Teilnahme an den beiden von der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführten Veranstaltungen, nämlich „60 Jahre Israel“ sowie „Eine Zukunft für Palästina“ zu empfehlen.
Charakteristisch für die von uns selbst organisierten Zusammenkünfte 2008 war nicht nur die übliche Themenvielfalt, sondern zugleich auch die sichtliche Verbreiterung unseres inhaltlichen Spektrums dabei.

So haben wir uns neben verschiedenen ökonomisch-politischen Themen im letzten Jahr dezidierter auch kulturellen Aspekten des nahöstlichen Raumes zugewandt. Und durch den Besuch zweier Museen – und zwar des Islamischen Museums im März und des Jüdischen Museums im Dezember – speziell auch die Form unserer Zusammenkünfte variiert. Gerade diese beiden Museumsbesuche stießen bei den Mitgliedern auf große Resonanz.

Im einzelnen wurden von uns 2008 folgende Vortragsveranstaltungen durchgeführt: Im Januar „Zu den Hintergründen der Entwicklung in Darfur“ (Dr. Lothar Stein); im Februar „Blut für Öl! oder Weg vom Öl!“ (Eberhard Oettel); im Juni „Frauendarstellungen in der islamischen Kunst“ (Dr. Reingard Neumann); im September „Zur Wasserfrage in Jemen“, (Jemenitischer Botschafter Al-Iriani); im Oktober „Die Rolle des religiösen Faktors im Nahen Osten“ (Nabil Yacoub) sowie im November „Zu Entwicklungen in Algerien“ (Mahi).
Wenn auch graduell unterschiedlich, so boten alle diese Vortragsveranstaltungen nicht nur einen hohen Informationswert, sondern zugleich auch reichlich Stoff für jeweils anschließende interessante Meinungsaustausche.

Mit besonderer Genugtuung haben wir natürlich die Bereitschaft von Botschafter Al-Iriani, bei uns im Nahost-Forum aufzutreten, entgegengenommen. Die zahlreiche Teilnahme gerade auch von Nichtmitgliedern an dieser Veranstaltung belegt, dass es unserem Verein mit derartigen Höhepunkten gelingen kann, seine öffentliche Anziehungskraft erheblich zu erhöhen. Aber auch den anderen, äußerst sachkundigen Referenten gebührt großer Dank für ihr Auftreten bei uns. Dies ist noch um so höher zu bewerten, als wir nur über ein sehr geringes finanzielles Budget verfügen und folglich in der Regel auch kaum Honorare auszureichen in der Lage sind.

Nicht zu missen bei den Mitgliedern ist offenkundig auch unsere Tradition, sich einmal im Jahr zu einem gemeinsamen Gaststättenbesuch zusammenzufinden, der in Gestalt eines Neujahrsessens Anfang Januar 2008 in der Gaststätte „Stammtisch“ und Anfang Januar diesen Jahres im arabischen Restaurant“ Casalot“ stattgefunden hat.

Zu 2. (Kooperationsbeziehungen)

Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit des Vorstands war es, die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen zu erweitern.

a) mit der Deutsch-Arabischen Freundschaftsgesellschaft

Nach der Abspaltung und Neugründung hat sich die DAFG inzwischen politisch profiliert, was ihre letzten Veranstaltungen zeigen. Ein Gespräch unseres Vorsitzenden mit dem Präsidenten, Dr. Wiesheu, manchem aus seiner früheren Tätigkeit als Staatsminister in Bayern bekannt, heute Vorstand der Deutschen Bahn, und weitere Gespräche sowie die Einladung an unseren Verein zur Teilnahme an Veranstaltungen der DAFG zeigten, dass deren Leitung an einer engen Kooperation mit uns interessiert ist.

Offensichtlich ermuntert durch in Berlin akkreditierte arabische Botschafter. Die DAFG strebt eine möglichst vertraglich geregelte Beziehung mit uns an, die sowohl Informationsaustausch, einige gemeinsame Veranstaltungen und Projekte, Teilnahme an politischen Begegnungen, evtl. auch an Reisen der DAFG umfasst
Die Entwicklung einer Zusammenarbeit mit der DAFG war im Vorstand mehrmals Gegenstand von Diskussionen, die zum Teil kontrovers verliefen. Wir haben uns schließlich darauf verständigt, eine solche Zusammenarbeit ins Auge zu fassen und sie auch nicht auf die lange Bank zu schieben. Zweifelsohne wäre eine Bündelung von Aktivitäten für alle von Nutzen. Dabei muss die Eigenständigkeit des Nahost-Forums gewahrt bleiben.

Der Vorstand hat unserem stellvertretenden Vorsitzenden Günter Mauersberger empfohlen, dem von Präsident Dr.Wiesheu an ihn herangetragenen Vorschlag zur Mitwirkung als politischer Berater der DAFG zu entsprechen.

b) mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mit der RLS haben wir eine enge gegenseitige Information über Veranstaltungen. Das wollen wir auch künftig so halten, auch wenn unser Vorstandsmitglied Dr. Balke nicht mehr unser Ansprechpartner in der RLS ist .Wir haben in vielem ähnliche Ansichten. Das hindert uns jedoch nicht, unsere durchaus eigenständige Position als von Parteien unabhängige Nicht-Regierungsorganisation sichtbar zu machen. So haben wir auf der Veranstaltung der RLS zum 60- jährigen Bestehen des Staates Israel im April 2008 und die dort von Dr. Gysi vorgetragenen Thesen nicht unwidersprochen gelassen.

Mit Ausarbeitungen zu Problemen des Nahen Ostens und die Politik der Linken haben sich unsere Mitglieder Fritz Balke, Karin Kulow und Heinz-Dieter Winter um die Weiterführung der Diskussion verdient gemacht. Fritz Balke hat im Gesprächskreis „ Frieden und internationale Politik“ der RLS einen Vortrag zum Gaza-Krieg gehalten…Karin Kulow hat ein Positionspapier zum Umgang mit der Hamas erarbeitet, das in unserer home page nachgelesen werden kann

c) mit dem Entwicklungspolitischen Ratschlag und den Nord-Süd-Brücken

Wir hatten bedauerlicherweise nicht die Kraft, in dem von uns eigentlich gewünschten Maße an Aktivitäten dieser Dachorganisationen von NGO teilzunehmen. Wir mussten dabei auch in Rechnung stellen, dass unser Profil sich doch weitgehend von dem anderer Mitglieder des Ratschlags, in dem wir Mitglied sind, unterscheidet, so dass es uns nicht möglich war, von dort Sponsorenmittel zu erhalten.
Mitglieder, die sich in dem komplizierten haushaltrechtlichen Gebiet auskennen, sind aufgerufen, uns hier zu unterstützen.

d) mit dem Verband für Internationale Politik und Völkerrecht

Die gute Kooperation mit dem VIP konnte 2008 fortgesetzt werden .Im Rahmen seiner „blauen“ Schriftenreihe wurde nach dem Band zur Nahost-Problematik auch ein Band zum Thema: „Islamismus. Konflikt oder Koexistenz“ veröffentlicht. Alle Beiträge wurden ausschließlich von unseren Mitgliedern Dr. Heinz-Dieter Winter, Dr. Arne Seifert, Dr. Wolfgang Bator und Heinz Knobbe verfasst .

Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern stand, nachdem die begonnene Kooperation mit Syrien stagnierte, im Jahre 2008 der Egyptian Council for Foreign Affairs (ECFA). Dabei hat sich die Initiativgruppe „ Diplomaten für den Frieden der Islamischen Welt verdient gemacht.
Im Ergebnis vieler Diskussionen im Vorstand und mit dem Sprecher der Gruppe wurde die Initiative als Arbeitskreis in das Nahost-Forum integriert..

Eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem NOF und dem ECFA unter Einbindung der Initiativgruppe wurde unterzeichnet. Sie beinhaltet einen kontinuierlichen Informationsaustausch einschließlich gemeinsamer Projekte.

Zu solchen Anlässen, wie der Situation um Gaza zu Ende 2008/ Beginn 2009, hat sich diese Vereinbarung als Instrument der raschen Reaktion auf wichtige internationale Ereignisse, insbesondere im Nahostkonflikt, bewährt .So hatte die Initiativgruppe kurzfristig einen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin ,der in vollem Wortlaut im „Neuen Deutschland“ veröffentlicht wurde, und einen analogen Brief an den Bundesaußenminister gerichtet. Die Reaktion darauf war außerordentlich positiv. So gab es nicht nur viele Anfragen zur Mitunterzeichnung, sondern Prof. Meyer von DAVO leitete ihn an 1000 Empfänger weiter. Auch unser ägyptischer Partner ließ den Offenen Brief innerhalb seiner Organisation kursieren und würdigte ausdrücklich unsere klaren Positionen. Zudem wurde uns auch eine Antwort des Auswärtigen Amtes im Auftrage von Bundesminister Steinmeier übermittelt.

Auf Anregung des ägyptischen Partners, dem wichtige einflussreiche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Ägypten angehören, soll ein gemeinsames Kolloquium über die Mittelmeerproblematik im Herbst 2009 in Berlin stattfinden .Die Mitwirkung vieler Mitglieder des NOF in dieser oder jener Form – sei es inhaltlich oder organisatorisch – wird zwingend erforderlich sein.

Im vergangenen Jahr haben wir auf Initiative des Botschafters Saudi-Arabiens Kontakte zum Außenpolitischen Ausschuss des saudiarabischen Parlaments aufgenommen, dessen Vorsitzender sein Interesse an einer Zusammenarbeit mit uns bekundet hat. Die Initiativgruppe unter Leitung von Dr. Seifert wird diese Kontakte pflegen.

Zu 3. (Öffentlichkeitsarbeit)

2008 wurden regelmäßig Anstrengungen unternommen, um Positionen und Aktivitäten des NOF öffentlichkeitswirksam nach außen zu transportieren. Empfänger waren Nahost-Spezialisten in den Medien, Politik-Ressorts der Tagespresse, Nachrichtenagenturen wie ddp und dpa, aber auch Korrespondenten von Medien der arabischen Welt und Irans in Berlin sowie die Botschaften dieser Staaten in Deutschland.

Themen waren vorrangig die Position unseres Vereins zu politischen Entwicklungen und Ereignissen um die und in der Region – etwa das Annapolis-Treffen Ende 2007 oder die einseitige Stellungnahme der Bundeskanzlerin vor der israelischen Knesset im März 2008. Zudem wurde über einen Offenen Brief des Vorstands an Bundesinnenminister Schäuble mit der Forderung informiert, einen Mitarbeiter der Bundeszentrale für Politische Bildung wegen seiner ausgewogenen publizistischen Tätigkeit zum Nahostkonflikt nicht arbeitsrechtlich zu maßregeln.

Ein weiterer Schwerpunkt der Pressearbeit waren die verschiedenen Aktivitäten der Arbeitsgruppe „Diplomaten für den Frieden mit der islamischen Welt“ so z.B. im Zusammenhang mit dem Krieg Israels in Gaza.

Auf solche Stellungnahmen wurde von einem kleineren Teil der Empfänger zustimmend reagiert, Presseveröffentlichungen als direktes Ergebnis erfolgten nicht oder nur im Einzelfall im Neuen Deutschland. Über die Ursachen dieser geringen Medienpräsenz gab es im Vorstand unterschiedliche Auffassungen. Im Ergebnis wurde beschlossen, die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit unseres Vereins, auch gegenüber anderen NGOs – dieser Bereich ist bislang deutlich zu kurz gekommen – künftig gezielt zu verstärken. Mit Dr. Karl-Heinz Werner wird ein langjährig auf die Region des Nahen Ostens spezialisierter Redakteur beim Neuen Deutschland künftig für diesen Bereich verantwortlich zeichnen. Wir versprechen uns davon eine deutliche Steigerung der medialen Präsenz unseres Forums.

Auch 2008 haben Mitglieder des NOF, z.B. Achim Reichert, Heinz- Dieter Winter, Arne Seifert , mit eigenen Beiträgen für einzelne Medien bzw. mit Leserbriefen an die Tagespresse inhaltliche Positionen und politische Forderungen unseres Forums breiteren Kreisen vermittelt. Diesen wirksamen und sinnvollen Weg sollten wir weitergehen, und es sollten sich auch mehr Mitglieder z.B. an ihre Tageszeitung wenden, um eigene Standpunkte zu vermitteln oder sich mit tendenziösen Beiträgen auseinanderzusetzen.
Zu erwähnen wären schließlich noch die teilweise umfangreiche Vortrags- und Publikationstätigkeit einzelner unserer Mitglieder, darunter der Vorstandsmitglieder Fritz Balke, Heinz Knobbe, Karin Kulow, Günter Mauersberger zu aktuellen und historischen Entwicklungen in der Region.

Zu 4. (Mitgliederbewegung)
….Die Gründungsversammlung des als Verein eingetragenen Nahost-Forums fand am 20.06.1996 statt. An dieser Veranstaltung beteiligten sich insgesamt 25 Anwesende. 21 der anwesenden Teilnehmer nahmen damals an der Wahl zum Vorstand teil. Von diesen 21 Gründungsmitgliedern sind heute noch 14 Personen Mitglied des Nahost-Forums und in Anbetracht ihres mittlerweile fortgeschrittenen Alters bzw. verschlechterten Gesundheitszustandes noch mehr oder weniger für uns aktiv tätig….2003 und 2004 erhöhte sich die Mitgliederzahl um 10. Ebenfalls einen Zuwachs von 10 Neumitgliedern konnten wir in den Jahren 2006 und 2007 verzeichnen….Heute hat das Nahost-Forum insgesamt 48 eingetragene Mitglieder.
Allen Mitgliedern unseres Vereins möchte der Vorstand für ihre aktive Mitarbeit danken und uns allen weiterhin eine fruchtbare Zusammenarbeit wünschen.“

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